Recht und Gesetz - ein Kriminalroman

Leider scheint die Rechtssituation in unserem Lande bis hinauf in die höchsten Entscheidungskreise, bei Politikern, bei Staatsrechtlern und Völkerrechtskundigen alles andere als geklärt zu sein.

Aus diesem Grunde gilt unser Interesse auch der Klärung der damit zusammenhängenden Fragen um eine rechtmäßige Ordnung in unserem Lande herzustellen an die sich jedermann leicht verständlich und akzeptabel auch gerne halten mag. Hierzu wird es auch regelmäßige Themenkreise geben die geeignet sind Klarheit in diese doch recht schwierige Thematik zu bringen. Die Schwierigkeit liegt weniger in dem Vorhandensein einer doch recht klaren Rechtsordnung, aufbauend auf dem Völkerrecht (Menschenrechtskonvention/Charta der Vereinten Nationen), auf der Haager Landkriegsordnung, auf den SHAEF-Militärgesetzen der Allierten und der Verfassung. An letzterem scheiden sich nun allerdings die Geister: Es gibt eine Verfassung des Deutschen Reichs vom 16.4.1871, eine erneuerte und am 11.8.1919 in Kraft getreten, auch als Weimarer Verfassung bezeichnet, diese allerdings ohne Geltungebereich (!) und es gibt ein Grundgesetz für die Bundessrepublik Deutschland, geschrieben nach meiner Recherche von einem amerikanischen Bürger (dem damaligen amerikanischen Außenminister) in Washington (nach meiner Meinung auch schon daran zu erkennen dass es heißt: Grundgesetz f ü r die Bundesrepublik Deutschland. Merke: Unsere schöne deutsche Sprache ist auch eine sehr d e u t - liche Sprache) und dem von den Alliierten 1949 eingesetzten Parlamentarischen Rat, aus deutschen Politikern bestehend, zur Unterzeichnung vorgelegt wurde. Darin heißt es auch dass sich das Deutsche Volk in freier Selbstbestimmung für eine Übergangszeit, um dem staatlichen Leben eine Ordnung zu geben, Kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beschlossen hat. Interessant am Rande sei hierzu bemerkt: ich selbst war ja 1949 noch nicht dabei, und meine beiden noch lebenden Eltern danach befragt, mussten mir erklären dass sie diesem Grundgesetz nie zugestimmt hätten - weil sie auch nie danach gefragt wurden oder zu einer Wahl hierfür aufgerufen wurden. Durchaus möglich, dass dieses Grundgesetz also auch schon aufgrund dieser Tatsache nie wirkliche Rechtswirksamkeit erlangen konnte. Der Unterschied zwischen einem Grundgesetz und einer Verfassung liegt in der Tatsache begründet, daß sich ein freies Volk eine Verfassung gibt, ein Volk unter einer fremden Besatzungsmacht zur vorübergehenden Herstellung von Ruhe und Ordnung bekommt von der Besatzungsmacht ein Grundgesetz verordnet. Hongkong hat(te?) noch ein Grundgesetz und der Irak. Am 17. Juli 1990 ist dann etwas Merkwürdiges geschehen was anscheinend niemand so recht wahrgenommen hat. Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben. Ohne Geltungsbereich eines Gesetzes ist dieses rechtsunwirksam - nichtig. Ist ja auch klar, niemand bei uns wird sich für die Gesetzte unter der amerikanischen Verfassung verantwortlich fühlen. Tatsächlich sind diese Gesetze auch nur für das Territorium der Vereinigten Staaten von Amerika bzw. in den einzelnen Staaten gültig. Dies regelt der Geltungsbereich. Dieser Geltungsbereich war im Grundgesetz im Artikel 23 wie folgt festgeschrieben: (Beispiel Stand 1969). "Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen". Dazu muss noch kurz erläutert werden: Erst 1952 wurden die Länder Baden, Württemberg und Württemberg-Hohenzollern unter dem heutigen Baden-Württemberg vereinigt und zusammengefasst. Aber eine weitere Besonderheit: bereits 1956 wurde das Saarland per Volksabstimmung wieder deutsch. Vorher war es französisch bzw. unter französischer Verwaltung. Aber das Saarland hatte man im Grundgesetz von 1969 immer noch schlicht vergessen. War dann das Saarland gesetzlos? Aber zurück zum 17. Juli 1990. An diesem Tag wurde durch die Außenminister der 4 Alliierten Mächte, Herr Baker für die USA, Herr Schewardnatze für die Sowjetunion, der Artikel 23 mit Wirkung zum 18. Juli 1990, 0.00Uhr ersatzlos gestrichen. Ab dem Zeitpunkt hat das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" definitiv keinen Geltungsbereich mehr. Und am Grundgesetz sind, wie bei einem Mobile, alle anderen Gesetze "aufgehängt" - und damit de facto ebenfalls nichtig. Denn ein Gesetz ohne Geltungsbereich ist nirgendwo mehr gültig. Aufgehoben. Aber der Krimi "Rechtssituation" in der Bundesrepublik Deutschland ist damit noch lange nicht zu Ende. Informative Internetseiten siehe www.wemepes.se oder www.daslebenbefreien.de oder www.teredo.cl oder www.reichsamt.info . Wirklich spannend wie ein Krimi - und höchst hoffnungsvoll! Stellen sie sich mal vor in einer Stadt Berlin, von der uns erzählt wird es wäre die Hauptstadt Deutschlands, sitzen eine Gruppe von Privatpersonen (weil evtl. nicht rechtmäßig gewählt - im Grundgesetz Art. 38 steht:......... Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.........) Der Verstoß aller früherer Wahlen scheint dabei eindeutig in dem Wörtchen unmittelbar zu liegen. Eine Wahl eines Abgeordneten, der über eine Liste (Partei) in den Bundestag kommt, verstößt gegen diese Bestimmung eindeutig. Und wenn sie sich erinnern - wir sind ja eine Demokratie (???) denn Sie dürfen ja alle vier Jahre wählen (Ihre Stimme abgeben - die ist dann nämlich erst mal weg!!!:-) ) und da wählen Sie einen Abgeordneten direkt und zusätzlich machen Sie bei einer Partei dann ein Kreuzchen. Erinnern sie sich noch? Und genau dieses Kreuzchen bei der Partei macht jede Wahl rückwirkend bis in die Anfänge der 50-er Jahre, seitdem wird das nämlich so gemacht, ungültig. Deshalb habe ich weiter oben von einer Gruppe von Privatleuten gesprochen die da in Berlin herumsitzt und so tut als ob und sich von Ihnen sehr gut bezahlen lässt. Nachdem das aber anscheinend für deren Lebensstil nicht reicht gibt es jetzt noch ordentlich eins oben drauf. Man hats ja. Aber ich denke, diese Sache hat sich bald ausgeträumt. Fürwahr, ich bin kein Prophet. Aber irgendwann wacht jedes Völkchen auf. Selbst der lahme deutsche Michel wacht einmal auf. Leider muss er dann erkennnen daß man ihn in der Zeit des geruhsamen schlafens um alles, um wirklich alles beraubt hat. Guten Morgen Leute - schüttel schüttel - Zeit zum Aufwachen. Wir müssen unsere Geschicke wieder selbst in die Hand nehmen!!! Bitte mitmachen. Das Paradies auf Erden wartet auf uns. Zinsloses Geldwesen. Lehre der Neuen Medizin nach Dr. Hamer an den Universitäten. Bruttolohn gleich Nettolohn: Einführung einer Natürlichen Wirtschaftsordnung in Anlehnung an die Lehre von Silvio Gesell mit Abänderung des Gedankens der damals aus einer Mangelwirtschaft entsprungen ist und wir es heute mit einer Produktion von minderwertigen Gütern im Überfluss zu tun haben. Für diese Änderung gibt es in unserem Lande hochbegabte Leute. Lasst die an die Front. Es gibt nun viel zu tun. Es wird einen weltweiten wirtschaftlichen und finanzielllen Zusammenbruch in den nächsten Jahren (Monaten?) geben. Keine Angst - dieser Zusammenburch ist unbedingt notwendig. Wie ein reinigender Gewitterregen. Wichtig ist nur dass nach dem Zusammenbruch, nach der Wende, die richtige Seite an die richtige Stelle kommt. Daran müssen wir arbeiten - jetzt! Helft bitte alle mit.

Tatsachen verschwinden nicht dadurch, daß man sie ignoriert!

Es gibt immer eine Zeit davor und auch eine Zeit danach.

Wir leben besonders heute in einer sehr aufregenden und wie ich meine auch in einer sehr hoffnungsvollen Zeit. Ich weiß, daß ich mit vielen meiner Ansichten eher etwas Abseits stehe, oft nicht verstanden und deshalb auch bestimmt von dem einen oder anderen hin und wieder müde belächelt werde. Damit muss ich halt leben. Damit kann ich ganz gut umgehen. Würde ich meine Informationen und mein Wissen aus den Zeitungen, Funk und Fernsehen beziehen, mich auf diese Art und Weise auf dem neuesten Stand der Lügen halten, dann wüsste ich auch nur was alle wissen, worüber sich diese "Alle" unterhalten und hätte damit auch kein Problem hierbei mitreden zu können. Und so wie es eine Zeit davor und eine Zeit danach gibt so gibt es auch Menschen die Bescheid wissen und Menschen die vollkommen ahnungslos zu sein scheinen. Gemeint ist damit die herrschende Rechtssituation in unserem Lande. Aber nicht nur. Viele haben noch nie was gehört von der Germanischen Neuen Medizin, noch nie von der Tatsache daß es keinen Virusnachweis gibt, noch nie von einer Alternative zum herrschenden Geldsystem welches auf Zins und Zinseszins aufbaut, nichts wissen von der wahren deutschen Geschichte. Und den meisten sind die Fähigkeiten unseres Geistes vollkommen unbekannt. Und die allerwensigten sind bereit die volle Verantwortung für all ihr Tun und Handeln incl. der eigenen Gesundheit zu übernehmen. Ich habe das getan. Schon immer. Und auch für meinen Einsatz für Recht und Gesetz und für die Wahrheit in Bezug auf die Geschichtslügen bin ich bereit die volle Verantwortung für all mein Handeln zu übernehmen. Ob das alle, mit denen ich diesbezüglich und zwangsläufig auf Konfrontationskurs gehe, auch können, mag ich an dieser Stelle bezweifeln. Denn Tatsachen verschwinden nicht allein dadurch, daß sie ignoriert werden. Dies scheint jedoch Alltag in den sog. Ämtern einer untergegangen Bundesrepublik Deutschland zu sein. Tagtäglich. Nebenprodukte und Randerscheinungen ist die tägliche Prxis von Richtern keine Beschlüsse und Urteile zu unterschreiben. Beweise habe ich hier vorliegen. Damit weiß ich sehr wohl von was ich schreibe und kann das, was ich schreibe, auch beweisen. Erst durch den Beweis wird aus einer Meinung eine Tatsache, Wirklichkeit. Und es darf einfach nicht sein daß es Bereiche gibt bei denen die Einforderung von Beweisen unter Strafe gestellt wird. Damit wird der willkürlichen Behauptung Tür und Tor geöffnet und Recht zu Unrecht. Es wird für uns deutsches Volk wieder Zeit aurecht gehen zu lernen. Es wird für unser deutsches Volk wieder Zeit das Joch der Lüge abzuwerfen. Es wird für unser deutsches Volk wieder Zeit der Wahrheit Raum zu geben, die Lüge eine Lüge nennen zu dürfen und damit in aufrechter Haltung den anderen Völkern wieder die Hand zum gegenseitigen Respekt reichen zu können. Ein Volk auf Knien macht immer den Eindruck des Bittstellers wenn es die Hand zur Versöhnung ausstreckt. Wer will diesem Volk Respekt entgegenbringen? Lasst uns aufrecht und kraftvoll den anderen Völkern und Brudervölkern entgegentreten und sie werden uns respektieren. Und dazu müssen wir die Gläubigen der Geschichtslügen im eigenen Volk überwinden. Ansbach, den 11. Febr. 2009. Fortsetzung folgt.

Die Gesetzesnormen 12. Febr. 2009

Um ein Verständnis für die Gültigkeit von Gesetzen zu erlangen ist es wichtig die Hierarchie von Gesetzen, Gesetzeswerken, national und international verstanden zu haben. Das ist gar nicht so schwierig. Unsere Politiker und auch die Justiz scheint dies aber, mindestens in unserem Lande, entweder nicht begriffen zu haben, vor lauter Wald die Bäume nicht mehr zu sehen, oder sie verstoßen wissentlich dagegen. Und da ich daran glaube, daß unsere Richter und Staatsanwälte durchweg kluge Leute sind kann es nach meiner Ansicht nur letzteres sein. Heute aber vielleicht schon aus lauter Gewohnheit. Aber es gibt kein Gewohnheitsunrecht welches aus Unrecht zu Recht werden kann. Wie ist nun ein Rechtssystem aufgebaut auf dieser Welt? Ganz ganz oben, also höchstes und durch Menschen unbeugsames Recht ist das Naturgesetz. Richtiger die Naturgesetze. Wer das nicht begreifen will hat nichts begriffen. Darunter, als höchstes menschengemachtes und gemeinsames Recht gibt es das sog. Völkerrecht. Das Völkerrecht ist jedoch kein einzelnes Gesetzbuch. Das Völkerrecht ist alles was zwei oder mehrere Staaten oder Staatenbünde zur Regelung übergeordneter Interessen, um dem Handeln auch internationale Rechtssicherheit zu geben, vereinbaren. Der wohl bekannteste Teil des Völkerrechts ist die Menschenrechtskonvention 217 A (III) von 1948. Hier sind die internationalen und unveräußerlichen Menschenrechte in 30 Artikeln niedergeschrieben. Und das früher noch (evtl.?) gültige "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" hatte im Artikel 25 festgeschrieben: "Völkerrecht und Bundesrecht. Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes". Das ist eine ganz klare Definition. Diese Definition braucht keine Auslegung eines Richters wie bei einem Urteil zur Frage, ob eine IHK-Zwangsmitgliedschaft in der Vereinigten Wirtschaftszone Bundesrepublik Deutschland unter Fremdherrschaft nun rechtens ist oder nicht. Der Richter hat die Zwangsmitgliedschaft in der IHK (Industrie- und Handelkammer/ Diese fordert von allen Handelsgeschäften einen Zwangsbeitrag ein) mit der Formulierung bejaht, daß die allgemeinen Regeln des Völkerrechts für die Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssprechung nur "empfehlenswerten Charakter" haben. Nun wird Ihnen anhand diesen Beispiels schnell deutlich, daß hiesige Richter (nicht alle!) entweder keine Ahnung von Recht und Gesetz bzw. von der Hierarchie von Gesetzen haben oder bewusst Unrecht sprechen. Die Formulierung im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 25 ".....Sie (die allgemeinen Regeln des Völkerrechts) gehen den Gesetzen vor" heißt wörtlich übersetzt auch, gehen nicht nur einigen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland vor sondern allen. Wirklich allen. Das allgemeine Völkerrecht steht damit anerkannt über allen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland (so die denn überhaupt noch Gültigkeite haben - da kommen wir später noch drauf. Es wird noch viel interessanter -freuen Sie sich drauf - außer Sie sind Jurist!). In der Menschenrechtskonvention (MRK/217 A (III)) steht im Artikel 20 Satz 2: "Niemand darf gezwungen werden einer Vereinigung anzugehören". Auch hier ist wieder klar definiert was geht und was nicht geht. Hier muss kein Richter Recht sprechen. Das ist nicht die Aufgabe eines Richters. Ein Richter muss nur das Recht geben. Denn es ist ja da. Er ist verpflichtet, und darauf hat er einen Eid abgelegt, die Gesetze zu achten. Und das heißt auch die vorhandenen Gesetze anzuwenden. Nicht auszulegen oder umzudeuten. Nach hiesigem Recht ist es also ganz klar: Eine IHK-Zwangsmitgliedschaft oder auch andere Zwangsmitgliedschaften verstoßen gegen die allgemeinen Regeln des Völkerrechts. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, dem Gesetzeswerk der Allierten Siegermächte, allen voran als Hauptsiegermacht des Zweiten Weltkrieges und besetzende Macht des nach wie vor existenden, weil nie untergegangen Staates Deutsches Reich, die Vereinigten Staaten von Amerika, um damit gemäß den Anforderungen der Haager Landkriegsordnung von 1907, ebenfalls ein Teil des Völkerrechts, im besetzten Land für Ruhe und Ordndung zu sorgen, möglichst unter Beibehaltung von Landesgesetzen, ist es also klar niedergeschrieben daß das allgemeine Völkerrecht über den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland steht. Achtung: Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Deutschland!!!! Und schon gar nicht ein eigenständiger Staat. Der Staat, in dem wir leben, ist noch immer ds Deutsche Reich! Dies mag für viele unglaublich klingen - ist aber so. Und meine Staatsangehörigkeit lautet ganz einfach: Deutsches Reich. Ich bin Angehöriger des nie untergegangen Staates Deutsches Reich. Weil ich in den Grenzen des Deutschen Reichs geboren bin und damit nach dem Reichs- und Staatsangehörigengesetzt von 1913 Staatsangehöriger des Staates bin, in dessen Grenzen ich als Sohn von zwei Elternteilen geboren bin, die ebenfalls die Staatsangehörigkeit des Deutschen Reichs hatten - und immer noch haben. D.h. ich bin von Geburt an und durch Geburt Staatsangehöriger des Deutschen Reichs. Nach Völkerrecht. Und auch nach deutschem Recht. Welche Staatsangehörigkeit haben denn Sie wenn ich fragen darf? Schauen Sie mal in Ihren Ausweis. Oder in Ihren Reisepaß. Da müsste Ihre wahre Staatsangehörigkeit drinstehen. Steht sie wirklich drin? Hier muß der Name des Staates stehen dem Sie angehören. Steht da nicht der Name des Staates drin, dem Sie angehören dann stimmt da etwas nicht. Aber bei uns stimmt viel mehr nicht. Kommen wir aber zurück zu den Rechtsnormen. Völkerrecht bricht also Bundesrecht. Auf deutsch heißt dies: Ist ein bundesrepublikanisches Gesetz nicht konform zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts, so gilt das Völkerrecht. Das bundesrepublikanische Recht und das bundesrepublikanische Gesetz ist dem Völkerrecht also untergeordnet. Verstößt ein Gesetz gegen Völkerrecht so ist das Gesetz nichtig. Es kann von keinem Richter in der BRD angewandt werden. Und darf es auch nicht. Und wenn ein Richter dies nicht weiß so ist er am falschen Platz. Wozu hat er studiert? Und wenn ein Richter sich nicht an Recht und Gesetz hält dann verstößt er gegen seinen Richtereid. Dann war es ein Meineid. Dann ist er sogar kriminell. Das ist nicht meine Meinung sondern eine Tatsache. Und doch ist es tägliche Praxis daß Richter und Staatsanwälte das Recht brechen. Dies ist ein in unserem Lande nicht hinnehmbarer Tatbestand. Straftatbestand. Dem muss endlich Einhalt geboten werden. Und das kann nur durch uns, das Volk geschehen. Zurück zu den Rechtsnormen. Ganz oben also Naturgesetz. Unsere Schöpfung. Schön und perfekt geordnet. Dann menschengemachte Rechtsordnungen unter dem Sammelbegriff Völkerrecht. Beispiel: Menschenrechtskonvention 217 A (III) mit insgesamt 30 Artikeln (www.unhcr.ch/udhr/lang/ger.htm) unter einer schön zu lesenden Präambel. Haager Landkriegsordnung von 1907 welcher das Deutsche Reich im Januar 1910 verbindlich beigetreten ist. Alle diese Artikel und Gesetze und Verträge gehen den bundesrepublikanischen Gesetzen vor - sogar noch den alliierten Militärgesetzen und SHAEF-Gesetzen, die ebenfalls den bundesrepublikanischen Gesetzen übergeordnet sind. Einige allierte Militärgesetze verstoßen nun wieder gegen Völkerrecht, hier vor allem der Haager Landkriegsordnung, und sind aus diesem Grund nichtig. Was in Deutschland nach wie vor gilt ist das Bürgerliche Gesetzbuch, kurz BGB. Darum hat uns schon vor über 100 Jahren die Welt beneidet. Dies mag wohl ein Grund gewesen sein für die Blüte in unserem damaligen Deutschland und die Erfolge der deutschen Wirtschaft in der gesamten Welt. Wir hatten klare Gesetze. Der Kaiser war rechtlich auf die Stufe des einfachen Bürgers gestellt. Vor dem Gesetz waren beide gleich. Und das ist es was wir wieder brauchen: Die Einhaltung von Recht und Gesetz durch die Judikative, also die Richter, die Staatsanwälte und die Gerichte. Und nachfolgend auch durch die Exekutive, also durch die Polizei und die Gerichtsvollzieher. Ich selbst wollte mal Polizist werden. Ich hatte die Prüfung für den gehobenen Beamtendienst und den Test für den Polizeidienst mit Bravour bestanden. Aber schon damals hatte ich es nicht über das Herz gebracht, diesen Dienst am Volk unter dieser Politik zu erledigen. Damals war es nur ein Bauchgefühl. Heute weiß ich nun wie gut diese Entscheidung war. Heute, wo ich um die verbreitete Unordnung weiß. Und dennoch habe ich großen Respekt vor jedem Polizisten der diesen seinen Dienst mit Verstand versieht um in unserer Unordnung doch noch für bestmögliche Ordnung zu sorgen ohne Unrecht zu tun. Ein schwieriges Unterfangen. Ich bin froh nicht in diesem Dilemma zu stecken. Dafür bekomme ich mal weder eine Rente noch eine Pension und habe weder Urlaub noch freie Tage. Noch bin ich in der Zinsknechtschaft. Nun waren wir also bei den alliierten Militärgesetzen die nach wie vor in Deutschland Gültigkeit haben. Weil wir nach wie vor besetztes Land sind. Noch haben wir keine Souveränität. Und noch haben wir keinen Friedensvertrag. Rechtlich befinden wir uns noch mit vielen Staaten dieser Erde im Kriegszustand. Rechtlich sind wir hier in Deutschland weltweit das niedrigste und mickrigste und rechtloseste und unterdrückteste Volk der Erde - zusammen mit den stolzen Irakern. Es wurde lediglich ein Waffenstillstand mit Wehrmachtsteilen von alliierter Seite geschlossen. Die Regierung des Deutschen Reichs wurde völkerrechtswidrig von den Engländern verhaftet und von den Amerikanern abgesetzt. Die Haager Landkriegsordnung lässt dies nämlich nicht zu. Aber mit den Regeln der Kriegsführung nach Haager Landkriegsordnung hat man es, im Gegensatz zum Deutschen Reich, wahrlich nicht sehr genau genommen und ganz grob dagegen verstoßen. Ganz besonders in Bezug auf die Flächenbombardements gegen zivile bzw. nichtmilitärische Einrichtungen besonders über deutschen Städten. Jetzt hat man deutsche Politiker "gezüchtet" die sich in ihre verbrecherischen Statuten geschrieben haben "ein Friedensvertrag für Deutschland wird nicht angestrebt". Obwohl dies gegen ihren Ministereid verstößt "dem Deutschen Volk zu dienen und Schaden von ihm abzuwehren". Wer diesem Eid nicht folgt hat einen Meineid geleistet. Ob diese Herren und Damen wissen, daß nach deutschem Recht auf mehrmaligen Meineid die Todesstraße steht?! Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts gestehen jedem Volk dieser Erde das Recht auf volle Souveränität zu. Und genau dieses Recht haben wir als Volk von der Völkergemeinschaft dieser Welt und als allererstes von unseren volksverräterischen Politikern einzufordern. Auf unsere Politiker dürfen wir in dieser Sache nicht hoffen. Die möchten uns möglichst schnell in die europäische Versklavung treiben. Aber da macht das Deutsche Volk nicht mit. Denn da gibt es noch einen ganz, ganz großen Trumpf. Nämlich wiederum das Recht. Nationales und internationales. Dazu muss man sich nun etwas mit dem Recht beschäftigen und wohlwollend dem Deutschen Volk gegenüberstehen. Im Zuge der sogenannten Wiedervereinigung der BRD mit der DDR wurde nämlich bei den 2 + 4 Verhandlungen in Paris auf Initiative der Vereinigten Staaten von Amerika der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland entzogen. Dieser Artikel beinhaltete den Geltungsbereich des Grundgesetzes. Will ich ein Gesetzeswerk aufheben so bedarf es lediglich der Streichung des Geltungsbereiches. Denn jedes Gesetz muss unbedingt einen Geltungsbereich aufweisen. Weisst dies ein Gesetz nicht auf ist dieses Gesetz unbestimmt und damit automatisch nach nationalem Recht und internationalem Recht nichtig. Und zwar das gesamte Gesetzeswerk und alles was damit in Zusammenhang steht. Und da die Bundesrepublik Deutschland Ihren Hoheitsbereich auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes definiert hat ist dieser Hoheitsbereich ebenfalls aufgehoben worden. Dies geschah bereits am 17.7.1990. Nach internationalem Recht damit rechtlich verbindlich ab dem Folgetag 0.00Uhr, also ab dem 18.7.1990 0.00Uhr. Veröffentlicht wurde dies im Bundesgesetzblatt am 29.9.1990 und ab diesem 'Zeitpunkt für jeden bis dahin noch vermeintlich tätigen Beamten für die Bundesrepublik Deutschland handelnd verbindlich und bindend. Ab dem 29.9.1990 gibt es damit also keine Bundesrepublik Deutschland mehr. Doch noch geschah - nichts. Jetzt hätte sich die Regierung auflösen müssen und eine Nationalversammlung einberufen müssen. Das wäre die Chance für die Übernahme der Souveränität von und in Deutschland gewesen. Die Regierung hatte ab diesem Tag keinerlei Legitimation mehr etwas anderes als ihre Auflösung zu beschließen. Doch das haben Sie nicht getan. Sie haben weitergemacht als wäre nichts gewesen. Die Zeitungen haben weiterhin nur systemkonform berichtet. Das Volk wurde dumm gehalten und hat deshalb bis heute nichts unternommen. Die DDR wurde verscherbelt und das Geld den westlichen Banken in ganz raffinierter Art und Weise in den Rachen geworfen. Wir Steuerzahler kommen noch heute dafür auf. Herr Rohwedder wollte dieses Spiel nicht mitspielen und wurde kurzerhand umgebracht. Für solche Taten baute man das RAF-Phantom plus Einzelpersonen unter Federführung des Geheimdienstes auf. Der Chef der Deutschen Bank, Herr Herrhausen, der die Dritte Welt mittels Schuldenerlaß vom Zinsjoch und der Ausbeutung befreien wollte, wurde ebenfalls Opfer dieser Gruppierung. Die Guten wurden gemeuchelt, die Bankster laufen frei herum und werden protegiert. Das Wort Gier ist die Antriebskraft - auch von protegieren. Nun habe ich mir den Luxus geleistet und habe viele Grundgesetze gesammelt. Besonders der Jahre kurz vor und nach 1990. Um den Verlauf des Artikels 23 GG (Geltungsbereich) zu verfolgen. Der Artikel 23 lautete im Ursprung: "Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.". Dies war der Text bis zum Jahre 1990. Obwohl sich Baden und Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern bereits 1952 zum Land Baden-Württemberg zusammenschlossen und dies danach im Grundgesetz hätte Berücksichtigung finden müssen ist dies nicht berücksichtigt worden. Noch extremer ist es in Bezug auf das Saarland. Dies war spätestens ab 1957 wieder ein Land der Bundesrepublik Deutschland nachdem es per Volksabstimmung und damit völkerrechtlich einwandfrei von Frankreich zur Bundesrepublik kam. Im Artikel 23 GG wurde es nie erwähnt. Wie kann so etwas passieren? Schlamperei? Wer ist dafür verantwortlich? Was sind die rechtlichen Konsequenzen? Bis heute? Dann kam der ominnöse und entscheidende Tag. Der 17.7.1990 mit anschließendem 18.7.1990. Die formelle und ordentliche Verkündigung im Bundesgesetzblatt am 29.9.1990. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von der Ausgabe Okt 1992 bemerkt unter Artikel 23: "Aufgehoben. Durch Artikel 4.2 Einigungsvertrag ist Art. 23 aufgehoben". Damit hat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland keinen Geltungsbereich mehr und ist definitiv und rechtlich wirksam aufgehoben. Nichtig. Jetzt will man 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland und 60 Jahre Grundgesetz feiern. Wenn das mal nicht in die Hose geht. Irgendwann kommt jede Lüge an den Tag. Dann wird es für manche ein sehr böses Erwachen geben. Dann werden Rechnungen präsentiert werden. In dieser Ausgabe des Grundgesetzes ist dann mit einem Sternchen versehen der alte kpl. Text am unteren Ende der Seite in kursiver Schrift und verkleinert wiedergegeben. Bereits ein Jahr später ist der Artikel 23 in vollständig geändertem Inhalt mit dem Titel "Europäische Union" mit Text über eine kpl. Seite abgedruckt. Ein Sternchen verweist wieder auf den Artikel 23 alter Fassung und gibt den wörtlich am Ende des Artikel 23 (neue Version) wieder. Und noch ein/zwei Jahre später bricht man das Recht und lässt den Hinweis auf die alte Fassung ganz weg. Eine Rechtsnorm schreibt vor, daß jedes Gesetz mit all seinen Änderungen immer bis zum Ursprung zurück verfolgt werden können muss. Deshalb lesen sich manche Gesetze ja auch so schwer. Das Grundgesetz ist also seit dem 18.7.1990 ohne Geltungsbereich und damit de facto aufgehoben. Der Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland, der sich auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes bezogen hatte, ist damit de facto und de jure ebenfalls aufgehoben. Und damit sind auch alle anderen Gesetze einer ehemaligen Bundesrepublik Deutschland erloschen. Nicht erloschen dagegen ist das Deutsche Recht. Das Bürgerliche Gesetzbuch, am 1. Jan. 1900 in Kraft getreten, verkörpert das Deutsche Recht schlechthin und hat nach wie vor Gültigkeit. Das BGB von 1900 hat seinen Geltungsbereich definiert "im gesamten Gebiet des Deutschen Reichs..........und den Kolonialgebieten ....." . Eine klare Rechtslage. Und das BGB ist gut aufgebaut. Widerspricht ein Paragraph einem anderen Paragraphen so gilt der ranghöhere Paragraph. Der ranghöhere Paragraph ist der Paragraph mit der niedrigeren Nummer. So einfach ist das. Es ist bestimmt kein Nachteil in deutschen Landen mit dem guten alten BGB vertraut zu sein. Auch um zu wissen, was unsere Rechte und Pflichten sind. Das BGB wird der nächste Teil meines Studiums sein. Jetzt gab es ja in unseren Landen noch die Strafprozessordnung, die Zivilprozessordnung, das Gesrichtsverfassungsgesetz und das Ordnungswidrigkeitengesetzt. Ja, diese Gesetzeswerke gab es. Will heißen, sie sind Vergangenheit. Denn jedes Gesetzeswerk bedarf eines Geltungsbereiches wie wir nun gelernt haben. Und die Geltungsbereiche dieser Gesetze sowie die sog. Einführungsgesetze (vormalige Überleitung von Gesetzen des Deutschen Reichs zu bundesrepublikanischen Gesetzen) wurden im April 2006 bzw. beim Ordnungswidrigkeitengesetz im Nov. 2007 rückwirkend aufgehoben. Das Ordnungswidrigkeitengesetz kann, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, nur noch auf Schiffen und Luftfahrzeugen, die das deutsche Hohheitskennzeichen führen, angewandt werden. Nirgends sonst. Daß heißt nun nicht, daß damit die Straßenverkehrsordnung oder die Straßenverkehrszulassungsordnung nicht mehr gelten. Natürlich müssen wir uns an Regeln halten damit Schaden von uns gewandt wird. Aber es gibt keine Rechtsgrundlage für die Ahndung von Verkehrsverstößen mehr! Dies ist ein weiterer Grund dafür einzutreten daß in unserem schönen Land endlich wieder Recht und Ordnung einkehren kann. Was aber immer die jetzige vermeintliche Regierung in Berlin, Bonn oder Brüssel veranlaßt - sie haben zu nichts, zu absolut nichts eine Legitimation mehr. Somit ist alles was hier seit dem 18.7.1990 an Gesetzen verabschiedet wurde nichtig. Eine Regierung ohne legitimen Auftrag kann keine legitimen Gesetze verabschieden. Wenn wir uns die Verschuldung unserer (wirklich unserer?? - meiner bestimmt nicht) Bundesrepublik Deutschland ansehen, wenn wir die desaströse Lage innerhalb der EU ansehen - dann dürfen wir mit Freude feststellen, daß der Staat Deutsches Reich wohl der einzige Staat dieser Erde ist bar jeglicher Schulden. Ohne Schulden. Die Amerikaner (Vereinigte Staaten von Amerika) haben im Komplizenschaft mit korrupten deutschen (??) Politikern die Bizone, dann die Trizone, dann die Vereinigten Wirtschaftsgebiete (Bundesrepublik Deutschland) gegründet. Diese Bundesrepublik Deutschland hat dann im Laufe der Zeit immer mehr Schulden angehäuft. Bitte erinnern Sie sich immer daran, daß wir nicht die Bundesrepublik Deutschland sind. Wir sind das Deutsche Reich. Und die Schulden hat die Bundesrepublik Deutschland. Dämmert bei ihnen was? Teil der EU ist auch nur die Bundesrepublik Deutschland. Das Deutsche Reich ist immer noch ein eigenständiger Nationalstaat und hat nie den Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Wissen Sie nun wie wir ganz einfach unsere stabile Mark wiedererlangen können? Die heißt dann aber nicht DM sondern RM. Reichsmark. Und nur mit einer eigenen Währung können wir Deutschen auch das von uns erarbeitete Vermögen selbst verplanen und davon profitieren. Im vorletzten Jahr 2007 hatte Deutschland einen Exportüberschuss in Höhe von 197 Mrd. EURO. Die gesamte EU hatte einen Exportüberschuss von 10 MRD. EURO. Über die gemeinsame Währung EURO wurde uns also der Ertrag indirekt wieder genommen. Wir bluten für die Versäumnisse der anderen europäischen Nationalstaaten. Deshalb ist es nötig, bei allen Entbehrungen, die wir für unseren Fleiß bereit sind hinzunehmen, auch den Preis hierfür selbst einzufahren. und nicht großzügig, wie wir immer schon als Deutsche waren an fremde Nationen fleißig zu verteilen. Dies können wir dann tun, wenn in unserem Lande wirklich niemand mehr Mangel leiden muss. Dies ist jedoch nicht der Fall. Und um dieses Ziel zu erreichen ist es erst einmal nötig in unserem Land wieder Recht und Ordnung einzuführen. Dazu brauchen wir wieder Politiker, die eine tiefe innere Sehnsucht verspüren in erster Linie dem Deutschen Volk zu dienen und Schaden von ihm zu wenden. Dazu braucht Deutshland seine volle Souveränität. Gleichzeitig werden Friedensverträge mit den Feindstaaten des Deutschen Reichs geschlossen sowie eine zeitgemäße Verfassung für das Deutsche Volk erarbeitet welches beispielgebend für den Rest der Welt sein wird und um die uns der Rest der Welt wieder mal beneiden wird. Und die Zeit ab ca. 1943 bis in die heutige Zeit wird als das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte in die deutsche Geschichtsschreibung eingehen. Und nach Aufdeckung der allierten Kriegsverbrechen als das dunkelste Kapitel der gesamten Menschheit. Und wenn wir es gemeinsam schaffen endlich nach Jahrzehnten der Knechtschaft die volle Souveränität für das deutsche Volk zu erlangen dann wird es nur eine Frage der Zeit sein bis wir es schaffen gemeinsam die ganze Welt in einen paradiesähnlichen Zustand in einem zinslosen Geldsystem und damit einer gleichberechtigten Verteilung der Nahrung auf dem Planeten Erde zu verwandeln. Auch die Energiefragen werden mit dem grandiosen Erfindergeist unserer großen Nation zum Wohle unseres Planeten mittels regenerativer Energie, speziell nach Überwindung des Zins- und Zinseszinssystems, in kürzester Zeit gelöst sein. Ein goldenes Zeitalter liegt vor uns. Noch ist es nicht so weit. Noch sind all unsere gemeinsamen Kräfte hierzu gefragt. Ich bin dabei. Gegen alle Widerstände bin ich bereit meine Energie für diese Ziele in dieser hoffnungsvollen Zeit einzusetzen - wo immer diese auch gefragt sein werden. Und ich bedanke mich bei jedem einzelnen, der, auch durch Aufklärungsarbeit, hierzu seinen Beitrag leistet. Danke.